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Spezialinterview Sicherheitspolitik: Erwin H. Hofer

 

Erwin H. Hofer

Erwin H. Hofer, Jahrgang 1949, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Zürich und trat 1976 in den Diplomatischen Dienst der Schweiz ein. Er arbeitete u.a. in Bern, Genf und Nairobi und war Sekretär der Lagekonferenz des Bundesrates sowie Mitglied des Planungsstabes des EDA. Der gebürtige Aargauer war zudem Rechtsberater der Beobachtermission der Schweiz bei der UNO in New York und Chef der Sektion UNO in Bern sowie stellvertretender Missionschef in Budapest, mit Zuständigkeit für Ungarn und Slowenien. Von 2004-2009 war er Botschafter in Moskau, verantwortlich für Russland, Kasachstan und Turkmenistan, von 2009-2012 in Belgrad, zuständig für Serbien und für Montenegro. Erwin Hofer war der letzte akkreditierter Schweizer Botschafter in Libyen (2012-Mitte 2014). Der ehemalige Botschafter ist heute als Konsulent, Referent sowie Publizist tätig und doziert an der Wirtschaftshochschule St. Gallen.
Im Interview mit Christian Dueblin spricht Erwin Hofer über die weltweite Sicherheitslage und zeigt auf, was die Schweiz in Bezug auf Sicherheit für eine Rolle spielt. Erwin Hofer nimmt zudem Stellung zu aktuellen Herausforderungen in Sachen Migration und zur Frage der schweizerischen Neutralität. Er plädiert für einen nüchternen und humanitären Umgang in Sachen Migrationspolitik und hält abschliessend fest, dass künftig eine weitere Umverteilung von Wohlstand von der jungen an eine relativ verwöhnte ältere Generation ausgeschlossen werden müsse.

Christian Dueblin: Sehr geehrter Herr Hofer, Sie waren viele Jahrzehnte für die Schweiz im diplomatischen Dienst, auch als Botschafter, tätig, unter anderem in Russland und schliesslich in Libyen. Dabei haben Sie sich intensiv mit diversen Krisen und Krisenregionen auseinandergesetzt. Die Schweiz ist ein kleiner Player auf der Welt, wirtschaftlich jedoch vernetzt und potent. Was ist Ihres Erachtens das Bild der Schweiz, welches jene Länder haben, in denen Sie tätig waren? Hat sich dieses Bild, wenn Sie an die 40 Jahre Ihrer beruflichen Tätigkeit für die Schweiz denken, in dieser Zeit gewandelt?

Erwin H. Hofer: Wie der frühere, heute in Genf lebende UNO-Generalsekretär, Kofi Annan, einmal zu mir sagte „Switzerland punches above his weight.“ – oder anders, die Stellung der Schweiz geht deutlich über ihr machtpolitisches Gewicht hinaus. Dies liegt daran, dass es unserem Land trotz der jeweiligen Schwankungen seiner Wahrnehmung von aussen stets gelungen ist, auf unterschiedliche Weise positive Beiträge zugunsten der Staatenwelt zu erbringen. Solche Leistungen gehen nicht darauf zurück, dass wir Dinge besser wissen als andere Akteure mit weitaus grösserem Einfluss, sondern darauf, dass wir Streitigkeiten aus der Distanz nüchterner zu beurteilen vermögen.

Carl Spitteler hat dies in zeitloser Eleganz in seiner Rede von 1919 „Unser Schweizer Standpunkt“ wie folgt analysiert: „Vor allem nur ja keine Überlegenheitstöne! Keine Abkanzeleien! Dass wir als Unbeteiligte manches klarer sehen, richtiger beurteilen als die in Kampfleidenschaft Befangenen, versteht sich von selber. Dies ist ein Vorteil der Stellung, nicht ein geistiger Vorzug.“

Hat sich in dieser Zeit auch Ihr persönliches Bild, was die Schweiz selbst anbelangt, verändert?

Es war mir stets eine Freude und Ehre, die Schweiz vertreten zu dürfen, wobei mir in der Regel mit einem gewissen Amüsement auffiel, dass die internen Meinungsverschiedenheiten in der Schweiz und die eigenen Selbstzweifel weit über das hinausgingen, was jeweils im Ausland davon wahrgenommen wurde.

Gilt die Schweiz weiterhin als neutraler Staat, der in Krisen, wie z.B. im Fall der Ukraine, als ehrlicher Makler gute Dienste anbieten kann? Hat die Beteiligung schweizerischer Soldaten u.a. an Einsätzen in Bosnien und dem Kosovo diesen Status „neutralisiert“, so dass wir heute bei der Neutralität mehr von einem Mythos sprechen müssen als von Realität?

Die Neutralität bildet genau einer jener rein innenpolitischen Kampfplätze, die wenig mit der internationalen Stellung der Schweiz zu tun haben. Der Kerngehalt und dessen Vorwirkungen sind klar: Keine Teilnahme an Militärbündnissen und keine Verwicklung in bewaffnete Konflikte. Der militärische Einsatz der Schweiz in Südwesteuropa, den Sie ansprechen, ist vor Ort hoch willkommen, wovon ich mich mehrfach persönlich überzeugen konnte. Er respektiert vollumfänglich alle neutralitätspolitischen und –rechtlichen Kriterien. Etwas heikler ist die Lage dann, wenn die Schweiz und/oder Schweizer Unternehmen aufgrund ihrer starken wirtschaftlichen Verflechtung über den sogenannten „courant normal“ jene Sanktionen zumindest teilweise mittragen müssen, welche nicht auf Beschlüssen der UNO beruhen. Dies betrifft etwa die Sanktionen gegenüber Russland oder die von den USA erlassenen Massnahmen auf dem Gebiet des Zahlungsverkehrs mit Iran.

Insofern handelt es sich bei der Neutralität keinesfalls um einen Mythos, sondern um eine gelebte Realität, obwohl deren reale Bedeutung seit den beiden Weltkriegen und dem Ende des Kalten Krieges kontinuierlich zurückging. Heute kann sie sich in einigen wenigen Fällen in unterschiedlich interpretierbaren Grauzonen bewegen.

Sie haben sich in Ihrer Zeit des diplomatischen Dienstes mit vielen Menschen auseinandersetzen müssen, intensiv mit Politikerinnen und Politikern aus der Schweiz, Ihren direkten Vorgesetzten und Bundesräten. Haben sich diese in ihrer Persönlichkeit und ihrer Einstellung der Schweiz, der Welt und ihren Herausforderungen gegenüber im Verlaufe der letzten Jahre verändert? Erkennen Sie Charaktermerkmale oder Einstellungen, die heute bei diesen Menschen anders sind als früher und dazu führen, dass die Schweiz heute international anders auftritt?

Um es etwas salopp zu formulieren: Jedes Land hat die Regierung, die es verdient. Diplomaten sind gehalten, sich entsprechend zu arrangieren und im Interesse ihres Entsendestaates komplementär zu den Stärken und Schwächen der formell verantwortlichen Politiker zu agieren. In Bezug auf die Schweiz bedeutet dies, dass unser Volk jeglicher innenpolitischer Machtkonzentration mit grösstem Misstrauen begegnet, was sich zu einem Angelpunkt unserer international bewunderten Stabilität entwickelt hat.

Um dies an einem Beispiel zu illustrieren: Im Nachgang zum tragischen Flugzeugzusammenstoss in Überlingen befasste ich mich in Moskau mit der Bewältigung der aussenpolitischen Folgen, da mehr als sechzig Menschen – vor allem Kinder – aus der russischen Teilrepublik Baschkortostan ihr Leben verloren hatten. Dabei handelte der damalige Bundespräsident Villiger absolut souverän, während der an sich zuständige Departementschef Leuenberger in einer verängstigten Schockstarre verharrte.

Übergabe des Beglaubigungsschreiben im KremlÜbergabe des Beglaubigungsschreiben im Kreml

Anders als in der Schweiz befürchten gewisse Länder ein Auseinanderbrechen, sofern sie über keine straffe Führung verfügen, was sie in ihrer Geschichte mehrfach erleben mussten. Deshalb bin ich auch ein strikter Gegner dessen, was ich als „Demokratie-Export-Ideologie“ bezeichnen möchte. Dies zeigte sich etwa im Nachgang zum Arabischen Frühling, der illusorische Hoffnungen auf demokratische Durchbrüche geweckt hatte. Dies wiederum war eine der Quellen verhängnisvoller Fehlentscheide in Paris und London.

Wir leben in der Schweiz in einer sehr sicheren Umgebung. Trotzdem scheinen viele Menschen verunsichert und wir bekommen ständig zu hören, dass Unsicherheit und Gefahr herrscht. Der Interviewpartner und Sicherheitsexperte Friedrich Christian Haas führt diese Wahrnehmung auf eine sich global verändernde Sicherheitslage zurück, aber auch auf den Umstand, dass die mediale Wahrnehmung der Sicherheitslage von einer multimedialen und virtuellen Welt des Internets beeinflusst wird. Sie haben die Zeit vor dem Internet und die Zeit der multimedialen Welt erlebt, auch das Ende des Kalten Krieges. Was hatte diese mediale Veränderung, die zweifelsohne eingetreten ist, für Auswirkungen auf Ihre Arbeit als Botschafter und in der Auseinandersetzung mit Krisensituationen?

In der Tat schaffen multimediale Kommunikationsmittel und soziale Netzwerke ein neues Umfeld, welches aussenpolitische Vorgänge massgeblich beeinflussen kann. Ohne dass sich in den jeweiligen Konflikten wesentliche Veränderungen abgespielt hätten, stiess beispielsweise das vor rund einem Jahr von einem irakischen Flüchtling geschossene Selfie mit Frau Bundeskanzlerin Merkel - bildlich gesprochen - zeitverzugslos bis zum Hindukusch und weit über die Sahara hinaus nach Afrika vor. Es vermittelte eine visuelle Botschaft, deren Folgen Deutschland schwer zu schaffen machen.

Selbstverständlich kann auch das Umgekehrte eintreten: Vor der massiven Lageverschlechterung in Libyen, welche zur Schliessung praktisch aller westlichen Botschaften führte, mussten wir einmal in Tripolis eine völlig aufgeregte Berner Zentrale beruhigen, die eine sofortige Evakuation der Schweizer Bürger aus Bengasi verlangte, weil ein anderes effektiv gefährdetes Land eine solche Aufforderung an seine Staatsbürger erlassen hatte.

Schweizer Botschaft in Tripolis (vor der „temporären“ Schliessung)Schweizer Botschaft in Tripolis (vor der „temporären“ Schliessung)

Dem The Global Risks Report 2016 des WEF ist zu entnehmen, dass in Bezug auf die Eintrittswahrscheinlichkeit das grösste Risiko in der «Large-Sacale Involuntary Migration» liegt, gefolgt von «Extreme Weather Events» und «Failure of Climate Change Mitigation and Adaption». Der letzte Punkt ist in Bezug auf die Eintrittshärte an erster Stelle aufgelistet, gefolgt von «Weapons of Mass Destruction» und «Water Crisis». In Bezug auf diese Risiken hat die Schweiz wenig Einfluss. Was ist aussenpolitisch gesehen die Rolle der Schweiz, wenn es um diese vom WEF aufgeführten Risiken geht?

Wie schon erwähnt, hat die Schweiz ein relativ geringes, aber dennoch überproportional grosses realpolitisches Gewicht. Im übertragenen Sinne gilt genau dasselbe für die vom WEF erwähnten Risiken, die wir nicht massgeblich steuern, aber von denen wir relativ stark betroffen sind. Der Umgang mit diesem Dilemma muss unter dem Kernbegriff der Diplomatie stehen, nämlich der „Kunst des Möglichen“. So macht es beispielsweise keinen Sinn, die „Grüne Wirtschaft“ im Alleingang durchsetzen zu wollen. Die Wirkung wäre marginal und die Selbstkosten enorm. Bezüglich der Migration liegen wir glücklicherweise am Rande der in Richtung Deutschland fliessenden Ströme, was wir zusätzlich zu klugen eigenen Massnahmen insbesondere der Geographie zu verdanken haben. Anderseits gäbe es im Bereich der Migration keinerlei Notwendigkeit, die Rufe jenseits des Rheins nach generellen Verteilquoten zu unterstützen, welche für das Erzielen nachhaltiger Lösungen absolut untauglich sind.

Zweifelsohne schwingen zurzeit viele Politikerinnen und Politiker vieler Länder die nationalistische Fahne. Das hat in England gar zum Brexit geführt. Darunter leidet Europa als Ganzes. Wie machen sich diese nationalistischen Bewegungen, offenbar ein Zeichen unserer Zeit, aussenpolitisch bemerkbar? Führt dieser Nationalismus in den entsprechenden Ländern zur Besserung der Situation oder ist sie ein reines Ablenkungsmanöver, gesteuert von Menschen, die sich profilieren wollen und Vorteile daraus ziehen können? Was hat dieser Nationalismus für einen Einfluss auf die Arbeit eines Botschafters?

Die Wiedergabe von Schlagwörtern wie „Nationalismus“ und „Populismus“ und die Kampfansage an Parteien, welche angeblich dahinter stecken, eignet sich nicht für konstruktive Lösungen. Es liegt im Wesen der meisten Politiker, sich effektiven oder vermuteten Stimmungen in der Bevölkerung zu bedienen, um ihre eigene Anhängerschaft zu vergrössern. Eine echte Antwort muss darin liegen, sich der Probleme sicht- und spürbar anzunehmen, anstatt diese mit einfachen Leerformeln wie „Wir schaffen das“ zu ignorieren oder zu bekämpfen.

In den letzten Wochen hielt ich mich mehrmals in Deutschland auf – unter anderem in Berlin für Referate über Libyen und Russland. Trotz eines erfolgreichen Wirtschaftsganges fühlen sich viele Menschen in allen gesellschaftlichen Schichten – insbesondere auch zahlreiche, an sich höchst motivierte Flüchtlingshelfer - im Stich gelassen und politisch heimatlos. Dies ist gefährlich und schafft Freiräume für „Rattenfänger“. Deren Gefolgschaft löst sich dann quasi von selbst auf, wenn sich die dahinterliegenden gesellschaftlichen Probleme entschärfen lassen. Um mit Berchtold Brecht zu sprechen, hiesse dies im übertragenen Sinne: „Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin.“

Die Diplomatie könnte hier mit dem Aufzeichnen der Zusammenhänge und aussenpolitischen Fakten auf die Politiker einwirken. Das Schwimmen gegen den „Mainstream“ kann jedoch anstrengend und risikobehaftet sein. Nur wenige sind bereit, diese Last zu tragen.

Sie haben sich intensiv mit der Ukraine, der Krim und der Rolle von Russland im Ukraine-Konflikt auseinandergesetzt? Auch haben Sie sich intensiv mit der Situation in Libyen beschäftigt. Betrachtet man alle diese Konflikte, kann man dann absolute Gemeinsamkeiten erkennen oder muss jeder Konflikt ganz individuell betrachtet und angegangen werden?

Die Gemeinsamkeit aller von Ihnen erwähnten Konflikte liegt darin, dass sich – wenn auch aus unterschiedlichen Gründen – in geostrategisch sensiblen Gebieten ein Machtvakuum ergeben hat, in welchem an sich unbefugte Akteure meistens unter Abstützung auf interne Kräfte intervenieren. Zweckdienliche Argumente für solche Interventionen, hinter denen sich in der Regel anderweitige Interessen verbergen, lauten etwa „Einsatz gegen Massenvernichtungsmittel“ (Invasion des Iraks), „Kampf gegen einen Diktator“ (Libyen, Syrien) oder „Hilfe für Demokratiebewegungen“ (Ägypten). Die Wirkungen solcher Eingriffe können aus politischer und humanitärer Sicht verheerend sein und weit mehr Opfer fordern als eine Zementierung eines zweifellos unbefriedigenden Status quo.

Der Schlüssel bestünde deshalb darin, gar kein solches Machtvakuum entstehen zu lassen, wobei die zentrale Aufgabe in den betroffenen Gebieten selbst läge. Für die Ukraine verlangt dies eine politische, wirtschaftliche und militärische Konsolidierung, das Erzielen einer hohen inneren Legitimation, die Durchführung von Reformen - ohne NATO- Beitritt und mit einem nur lockeren Verhältnis zur EU. Ohne das Modell Schweiz exportieren zu wollen, genügt ein Blick auf Kasachstan, das sich geschickt zwischen Russland, China und dem Westen platziert, um zu bestätigen, dass zumindest Vergleichbares Erfolg haben könnte.

Die Schweiz ist von den Migrationsströmen nicht gefeit. Es gibt dazu kaum Lösungen, die die Schweiz selber herbeiführen könnte. Wenn man bedenkt, dass nur schon in den Nordafrikanischen Ländern wohl Dutzende von Millionen von Menschen in den Norden einwandern würden, wenn sie könnten, stehen wir hier möglicherweise erst ganz am Anfang eines noch grösseren Problems von Migration. Die Menschen in diesen Gebieten sind mit ihrer wirtschaftlichen Lage unzufrieden, viele wohl auch zu Recht und sie suchen Besserung, die sie sich in Ländern wie Deutschland erhoffen. Wo liegt Ihres Erachtens die Lösung für diese Herausforderung, die uns noch einige Jahre auf Trab halten dürfte?

Als Sofortmassnahme braucht es vor allem in Deutschland einen raschen Paradigmenwechsel, ohne den die Spannungen in Europa und in Deutschland selbst zunehmen werden. Europa hat weder die Kraft noch die Mittel, die Probleme der 900 Millionen Menschen in Afrika zu lösen. Es bedarf daher einer nüchternen, diversifizierten Strategie getragen von Humanität, welche sich aber am Machbaren orientiert und die Befindlichkeit der eigenen Bevölkerung miteinbezieht. Es gibt keine grenzenlose Demokratie, keine grenzenlose Freiheit und keinen grenzenlosen Wohlstand. Für die Briten war offenbar ihre jahrhundertalte Erkenntnis „good fences make good neighbours“ gefährdet – was soviel bedeutet wie „gute Zäune sind die Voraussetzungen für eine gute Nachbarschaft“. Europa muss deshalb seine Handlungsfähigkeit zurückgewinnen, indem es die Schengen–Aussengrenze wieder unter Kontrolle bringt. Erst dann verfügt es über genügend Freiraum für humanitäres Handeln und für eine zielgerichtete Unterstützung vor Ort.

Auch viele Schweizer haben der Schweiz vor nicht allzu langer Zeit den Rücken gekehrt. Zehntausende von Schweizern haben der Schweiz, vorwiegend aus wirtschaftlichen Gründen, den Rücken gekehrt. Verfolgt man einzelne Schicksale, so ist das für die Schweiz kein Ruhmesblatt. Hans Sieber erinnert sich im Interview daran, dass man den oft sehr armen Exilanten vor der Abreise noch offiziell 5 Franken abknöpfte, damit beim allfälligen Tod das Begräbnis bezahlt werden konnte. Darüber spricht heute kaum jemand.

Es gibt keinen Grund, diese historischen Fakten zu verschweigen. Die Schweiz zählte zu den ärmsten Ländern Europas und ihr wichtigstes „Exportprodukt“ waren bis zur neuen Bundesverfassung ihre Söldner. Migration gehörte vor allem im 19. Jahrhundert zum Hauptinstrument zur Abwendung von Armut. Hier stellte die Schweiz, die sich heute in einer umgekehrten Rolle sieht, keine Ausnahme dar, denn Migration bildet einen zentralen Bestandteil der Menschheitsgeschichte. Die Frage stellt sich nur, wie wir damit umgehen. Hier läge ein grosses Optimierungspotential.

Sehr geehrter Herr Hofer, was wünschen Sie der Schweiz für die Zukunft?

Die Schweiz ist gut aufgestellt, jedoch rein faktisch sehr abhängig vom Wohlergehen ihres Umfeldes. Deshalb wünsche ich meinem Land Zuversicht und Selbstvertrauen ohne jegliche Überheblichkeit und Besserwisserei, eigenständige, konstruktive Beiträge zur Lösung internationaler Probleme sowie ein höheres Mass an innerer langfristiger Verantwortung, was eine weitere Umverteilung von Wohlstand von der jungen an die relativ verwöhnte ältere Generation ausschliesst.

Sehr geehrter Herr Hofer, ich bedanke mich für dieses Interview und wünsche Ihnen bei Ihren Tätigkeiten als Referent und Publizist weiterhin viel Erfolg!

(C) 2016 by Christian Düblin. Alle Rechte vorbehalten. Anderweitige Publikationen sind nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Autors gestattet.
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